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1. Vollversammlung 2011 / Beschluss / Inklusion 26. Juni 2011
READ MOREInklusion Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Landesparteitag der SPD Sachsen Wir fordern die uneingeschränkte Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und setzen uns in allen Bereichen gemäß dem Ideal einer inklusiven Gesellschaft ein. Eine inklusive Gesellschaft umschließt jedes Individuum im gleichen Maße, jedeR muss die Möglichkeit haben sich frei zu entfalten und darf dabei nicht von Außen eingeschränkt […]
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1. Vollversammlung 2011 / Integration / Internationales 26. Juni 2011
READ MOREAntrag zum geplanten Übergangswohnheim für Asylbewerber_innen/Flüchtlinge in Dresden-Pieschen Im Jahr 2012 wird in Dresden-Pieschen ein neues Übergangswohnheim für ca. 50 Asylbewerber_innen auf der Großenhainerstr. 92 eingerichtet. Hierzu fordern wir, die Jusos des UB’s Dresden, dass die Dresdner Stadtverwaltung ein Betreuungsprogramm für die Asylbewerber_innen einrichtet, um ihren Aufenthalt in Dresden zu erleichtern. Ebenfalls soll die Stadtverwaltung […]
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1. Vollversammlung 2011 / Allgemein / Beschluss / Verkehr 26. Juni 2011
READ MOREÖffentlichen Verkehr in Sachsen nachhaltig stärken Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Unterbezirksparteitag SPD Dresden, Landesparteitag SPD Sachsen 1. Das „Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG)“ unter folgenden Gesichtspunkten zu ändern: a. Die Planung, Organisation und Ausgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs nicht mehr als „freiwillige Aufgabe der Landkreise und kreisfreien Städte“ zu definieren (§3), sondern den […]
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Inklusion vorleben – Barrierefreie und behindertengerechte BürgerInnenbüros einrichten Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Landesparteitag SPD Sachsen Die Jusos Sachsen fordern dazu auf, dass Abgeordnete der SPD, die ein bestehendes Büro haben, auf eine Barrierereduzierung hinarbeiten. Büros, die ab der nächsten Legislaturperiode eingerichtet werden, sollten Barrierefreiheit1 anstreben. Abgeordnetenbüros, in denen z.B. Ortsvereine und/oder Unterbezirke ihre Sitzungen […]
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1. Vollversammlung 2011 / Allgemein / Inklusion / Integration 26. Juni 2011
READ MOREBarrierefreie und behindertengerechte Parteitage Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Landesparteitag SPD Sachsen, Bundeskongress der Jusos Ab 2012 sind Tagungsorte für Parteitage und Bundeskongresse der SPD oder Jusos bzw. vergleichbare Tagungen / Konferenzen ihrer Arbeitsgruppen (z.B. Landesdelegiertenkonferenz der Jusos) nach folgenden Kriterien auszuwählen: Behindertengerechte und barrierefreie Tagungsorte Behindertengerechte und barrierefreie Übernachtungsmöglichkeiten Zudem ist im Vorfeld des […]
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1. Vollversammlung 2011 / Beschluss / Demokratie / Organisatorisches 26. Juni 2011
READ MOREBasisdemokratie herstellen Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Bundeskongress der Jusos Die Jusos definieren sich als basisdemokratischer Jugendverband, der es möglichst vielen Menschen ermöglicht an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Dem entgegen steht die derzeit gängige Praxis auf Bundeskongressen, die nicht behandelten Anträge nicht noch zu bearbeiten. Wir haben aber den Anspruch, jedes Mitglied in unserem Verband […]
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1. Vollversammlung 2011 / Beschluss / Netzpolitik 26. Juni 2011
READ MOREVerpflichtung von Zugangsanbietern zur Zwangstrennung und dynamischen Vergabe von IP-Adressen bei privaten Nutzer_innen Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, SPD Bundestagsfraktion Die Internetzugangsanbieter_innen sind gesetzlich zu verpflichten, den Internetzugang von Privatnutzer_innen spätestens alle 24 Stunden zwangsweise zu trennen. Weiterhin sind die Zugangsanbieter_innen zu verpflichten bei jedem Verbindungsaufbau einer/s Privatnutzerin/Privatnutzers eine andere IP-Adresse zu vergeben als die […]
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1. Vollversammlung 2011 / Beschluss / Demokratie 26. Juni 2011
READ MOREWie lange darf in Deutschland noch korrumpiert werden? – UN-Konvention gegen Korruption endlich ratifizieren Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Unterbezirksparteitag der SPD Dresden, Landesparteitag der SPD Sachsen, Bundesparteitag der SPD, SPD-Bundestagsfraktion Die nächste unter SPD-Beteiligung zustande gekommene Bundesregierung wird aufgefordert, mit der Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag die UN- Konvention gegen Korruption zu ratifizieren und den […]
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1. Vollversammlung 2011 / Allgemein / Beschluss / Inklusion / Integration 26. Juni 2011
READ MOREAntrag zur EU-Flüchtlingspolitik Aufgrund der Flüchtlingsbewegungen die im Zuge der Aufstände in Nordafrika nach Europa führen, fordern wir, der UB Dresden der Jusos, folgende Veränderungen der EU12 Flüchtlingspolitik: Die Abschiebung/Rückführung von Asylbewerber_innen und Flüchtlingen darf nur die Ausnahme sein. Vielmehr soll die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen in ihrem Aufnahmestaat ermöglicht werden. Da bei der […]
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Oberstufenreformreform Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, SPD-Landtagsfraktion Sachsen Die sächsische Oberstufenreform wurde mit dem Ziel umgesetzt, Sachsens Abiturient_innen mit einer größeren Allgemeinbildung an die Hochschulen und Universitäten zu schicken. Dass jedeR alles gut kann, ist jedoch utopisch. Nach der Oberstufenreform können die Schüler_innen nichts mehr abwählen und müssen alles einbringen. Dabei ist die Wochenstundenanzahl allerdings […]
