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1. Vollversammlung 2011 / Allgemein / Inklusion / Integration 26. Juni 2011
READ MOREBarrierefreie und behindertengerechte Parteitage Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Landesparteitag SPD Sachsen, Bundeskongress der Jusos Ab 2012 sind Tagungsorte für Parteitage und Bundeskongresse der SPD oder Jusos bzw. vergleichbare Tagungen / Konferenzen ihrer Arbeitsgruppen (z.B. Landesdelegiertenkonferenz der Jusos) nach folgenden Kriterien auszuwählen: Behindertengerechte und barrierefreie Tagungsorte Behindertengerechte und barrierefreie Übernachtungsmöglichkeiten Zudem ist im Vorfeld des […]
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1. Vollversammlung 2011 / Demokratie / Organisatorisches 26. Juni 2011
READ MOREBasisdemokratie herstellen Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Bundeskongress der Jusos Die Jusos definieren sich als basisdemokratischer Jugendverband, der es möglichst vielen Menschen ermöglicht an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Dem entgegen steht die derzeit gängige Praxis auf Bundeskongressen, die nicht behandelten Anträge nicht noch zu bearbeiten. Wir haben aber den Anspruch, jedes Mitglied in unserem Verband […]
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Verpflichtung von Zugangsanbietern zur Zwangstrennung und dynamischen Vergabe von IP-Adressen bei privaten Nutzer_innen Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, SPD Bundestagsfraktion Die Internetzugangsanbieter_innen sind gesetzlich zu verpflichten, den Internetzugang von Privatnutzer_innen spätestens alle 24 Stunden zwangsweise zu trennen. Weiterhin sind die Zugangsanbieter_innen zu verpflichten bei jedem Verbindungsaufbau einer/s Privatnutzerin/Privatnutzers eine andere IP-Adresse zu vergeben als die […]
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Wie lange darf in Deutschland noch korrumpiert werden? – UN-Konvention gegen Korruption endlich ratifizieren Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, Unterbezirksparteitag der SPD Dresden, Landesparteitag der SPD Sachsen, Bundesparteitag der SPD, SPD-Bundestagsfraktion Die nächste unter SPD-Beteiligung zustande gekommene Bundesregierung wird aufgefordert, mit der Regierungsmehrheit im Deutschen Bundestag die UN- Konvention gegen Korruption zu ratifizieren und den […]
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1. Vollversammlung 2011 / Allgemein / Inklusion / Integration 26. Juni 2011
READ MOREAntrag zur EU-Flüchtlingspolitik Aufgrund der Flüchtlingsbewegungen die im Zuge der Aufstände in Nordafrika nach Europa führen, fordern wir, der UB Dresden der Jusos, folgende Veränderungen der EU12 Flüchtlingspolitik: Die Abschiebung/Rückführung von Asylbewerber_innen und Flüchtlingen darf nur die Ausnahme sein. Vielmehr soll die Integration von Flüchtlingen und Asylbewerber_innen in ihrem Aufnahmestaat ermöglicht werden. Da bei der […]
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Oberstufenreformreform Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen, SPD-Landtagsfraktion Sachsen Die sächsische Oberstufenreform wurde mit dem Ziel umgesetzt, Sachsens Abiturient_innen mit einer größeren Allgemeinbildung an die Hochschulen und Universitäten zu schicken. Dass jedeR alles gut kann, ist jedoch utopisch. Nach der Oberstufenreform können die Schüler_innen nichts mehr abwählen und müssen alles einbringen. Dabei ist die Wochenstundenanzahl allerdings […]
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Arbeitsfähigkeit sichern – Legislatur verkürzen Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen Der Landesvorstand der Jusos Sachsen wird beauftragt, die Richtlinien der Jusos Sachsen wie folgt zu ändern: Streiche: §7 Landesvorstand (1) Dem auf zwei Jahre gewählten, stimmberechtigten Landesvorstand gehören an: • ein/e Landesvorsitzende/r, • zwei Stellvertretende/r Landesvorsitzende/r und • maximal sechs Beisitzer/innen. Und ersetze durch: §7 […]
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Keinen Schritt weiter! – Polizeiwillkür Riegel vorschieben! – CDU-Hardliner stoppen! Weiterleitung: — Wir Dresdner Jusos stellen uns entschieden gegen die neuerliche skandalöse Datensammelwut der sächsischen Ermittlungsbehörden. Im Zuge der zweifelhaften Ermittlungen rund um den 19. Februar diesen Jahres hat die Polizei mit Unterstützung der Staatsanwaltschaft und unter Billigung des Innenministeriums am Tag selbst 138.630 Mobilfunkdaten […]
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Privatisierung kommunaler Krankenhäuser verhindern Die Fraktionen von FDP und CDU im Dresdner Stadtrat planen seit längerem die Privatisierung der beiden städtischen Krankenhäuser Dresden Neustadt und Dresden Friedrichstadt. Dies hätte vor allem zur Folge, dass die Tarifverträge ihre Gültigkeit verlieren. Krankenschwestern und Pfleger würden schlechter bezahlt, andere Leistungen wie Reinigung und Küche könnten ausgegliedert werden. Wir […]
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Verbesserung der Kommunikation bei den Jusos Sachsen Weiterleitung: Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen Der Landesvorstand der Jusos Sachsen wird beauftragt, alle Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden der Jusos in Sachsen in den Landesvorstand zu kooptieren und in den E-Mail-Verteiler des Landesvorstands aufzunehmen.
