„Ein Schritt in das 21. Jahrhundert“ – SPD-Mitgliederbegehren vereinfachen
Die Vollversammlung der Jusos Dresden möge beschließen und an die Juso-Landesdelegiertenkonferenz mit dem Ziel der Weiterleitung an den SPD-Landesparteitag, den Juso-Bundeskongress und den SPD-Bundesparteitag weiterleiten:
Wir fordern, dass bei der Durchführung von Mitgliederbegehren innerhalb der SPD in Zukunft nicht mehr nur die Abstimmung durch handschriftlich auszufüllende Unterschriftenlisten möglich ist, sondern auch ein geeignetes online-Verfahren bereitgestellt wird. Durch die Verwendung der eindeutig zuordenbaren SPD-Mitgliedsnummer könnte eine Mehrfachabstimmung zuverlässig verhindert werden.
Begründung
Unabhängig von der Frage wie gelungen das Mitgliederbegehren gegen die verdachtslose Vorratsdatenspeicherung in seiner Ausgestaltung war, zeigte sich für die Durchführenden ein zentrales Hemmnis: Das Festhalten an Unterschriftenlisten, die persönlich ausgefüllt werden müssen, ist in einer Partei mit einem Aktivenanteil von etwas über 10% und einem doch recht hohen Quorum für Mitgliederbegehren eine zu große Hürde. Eine sichere und eindeutige Abstimmung in einem online-Verfahren ist möglich und wäre ein kleiner Baustein zur fortdauernden Modernisierung der SPD.
Ausdrücklich soll die online-Abstimmung nicht als Ersatz, sondern als Ergänzung zum bestehenden Verfahren verstanden werden.