Piratenpartei: Klarmachen zum Entern
Die Unterbezirkskonferenz möge beschließen und an die LDK der Jusos Sachsen weiterleiten:
Das Parteienspektrum in Deutschland ist mit den Wahlerfolgen der Piraten vielfältiger geworden. Dies bringt neue Chancen für eine fortschrittliche Netzpolitik mit sich, kann aber auch gefährlich sein, auch und insbesondere für die SPD. Deshalb fordern wir Jusos den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel auf, entschlossen zu handeln und sich der Aufgabe zu stellen, die Piratenpartei schnellstmöglich einer sinnvollen Zukunft zuzuführen. In einem ersten Schritt sollen zunächst ALLE Inhalte (sofern vorhanden) im Copy&Paste-Verfahren (externe Beratung durch Menschen wie Karl-Theodor zu Guttenberg oder Sylvana Koch-Mehrin ist ausdrücklich erwünscht) in die SPD-Programmatik übernommen werden (Arbeitstitel ATALANTA IV). Diese fortschrittliche Politik sichert der SPD mit einem Kanzlerkandidaten Gabriel die Zweidrittel-Mehrheit zur Bundestagswahl 2013. Noch vor der Bundestagswahl ist in einem zweiten Schritt dafür zu sorgen, dass führende piratische Rädelsführer in unsere Partei überführt werden. Insbesondere sei hier Sebastian Nerz genannt, dem man den Posten des Innenministers anbieten sollte.
Natürlich besteht auch trotzdem noch die Möglichkeit, dass die Piraten dennoch in den Bundestag einziehen könnten. Auch für, diesen unwahrscheinlichen, aber dennoch zu befürchtenden Fall, müssen natürlich Vorkehrungen getroffen werden und folgerichtig in einem dritten Schritt durch ein von Innenminister Nerz auszuarbeitendes PIratenSelbstüberleitungs- und AssimilationsGesetz (PisaG) ausgeführt werden.
Dieses beinhaltet im Wesentlichen die Überführung der Piratinnen und Piraten in einen neuzugründenen Arbeitskreis Nerdinnen und Nerds in der SPD (AK NuN). Eine spätere Anerkennung als AG ist möglich, wenn es die Finanzen der Partei zulassen. Des Weiteren wird die Infrastruktur der Piratenpartei (Wiki) mittels einer einzurichtenden Dropbox in das Willy-Brandt-Haus übergeführt bzw. überspielt. Die dann ehemaligen Mitglieder der Piratenpartei erhalten zunächst für 10 Jahre Rederecht auf Ortsvereinssitzungen. danach kann über weitergehende Mitgliedsrechte und Beteiligungsmöglichkeiten entschieden werden.
Als Zugeständnis an die Neumitglieder können einige vom Parteivorstand ausgewählte Ortsvereine, z.B. Dresden Leuben, im Rahmen eines Pilot*innen-Projekts zu Liquid-Feedback-Democratic-Public-Organizations (LiFD-POs) umgewandelt werden. Die Anzahl der Informatiker*innen pro LiFD-PO ist auf 2 (in Worten zwei) begrenzt. Alternativ kann ein Informatiker durch zwei Medieninformatikerinnen ersetzt werden.
Sich der geordneten Überführung widersetzenden Ex-Pirat*innen werden im Rahmen eines republikweiten Inklusionsprogrammes, ganz im Sinne einer fortschrittlichen
Post-Work-Idea, als unbezahlte Piratenfreiwilligendienstler*innen (PiFDis) in Parteistrukturen zum Plakatieren eingesetzt. So hat dann deren Leben auch wieder einen Sinn und wertvolle jungsozialistische Ressourcen werden geschont.
Damit aber nicht der Eindruck aufkommen kann, dass gute und richtige Ideen der dann ehemaligen Piratenpartei zu kurz kommen, wird angestrebt, dass hinter jedem SPD-Bürgerbüro ein barrierefreier ROFLCOPTER-Landeplatz eingerichtet wird. Das Landegenehmigungspasswort steht in der Cloud.
Der Parteivorstand wird angeregt, zu prüfen, ob eine freiwillige Selbstverpflichtung der Piraten-Neumitglieder (PNeu), ihre Nahrungsvorräte im Keller des Willy-Brandt-Hauses für mindestens 3 Monate zu speichern, möglich ist. Für verderbliche Nahrungsmittel ist außerdem ein Quickfreeze-Verfahren anzustreben.
Die in diesem Antrag beschriebenen Handlungsanweisungen sind, nachdem sie in nichtöffentlicher Sitzung beraten wurden, unverzüglich unter strengster Geheimhaltung dem Parteivorsitzenden, der Generalsekretärin und Dieter Wiefelspütz zuzuleiten und von ihnen entsprechend umzusetzen.
Dabei wird die Rolle als Enter-Willigen-Ober-Kommandanten (Ewok) aus diesem Gremium bestimmt.