Die Vollversammlung der Jusos Dresden möge beschließen und an die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat weiterleiten:
- Die Landeshauptstadt Dresden wirkt darauf hin, die Zusammenarbeit und den Austausch mit ihren europäischen und internationalen Partnerstädten zu intensivieren und zu verstetigen.
- Dabei ist konzeptionell zu prüfen, welche Möglichkeiten dieser Zusammenarbeit bestehen, erstrebenswert und von den Partnerstädten gewünscht sind. Beispiele anderer Städtepartnerschaften können in diesem Rahmen als Vorbild dienen.
- Insbesondere auch die Vernetzung von Schulen, Vereinen, öffentlichen Institutionen, bürgerschaftlichen Initiativen usw. ist dabei in Betracht zu ziehen.
- Die Landeshauptstadt Dresden strebt die Errichtung einer Städtepartnerschaft mit einer israelischen Stadt an. Dabei sind bestehende Kontakte und Verbindungen in Kultur, Sport und Wirtschaft zu berücksichtigen.
Begründung
Städtepartnerschaften stellen seit vielen Jahrzehnten ein beliebtes Mittel der interkommunalen Zusammenarbeit dar, um den gegenseitigen kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zu pflegen. Insgesamt verfügt die Stadt Dresden mittlerweile über Partnerschaften mit 13 anderen Kommunen. Die erste im Februar 1959 mit der britischen Stadt Coventry geschlossene Zusammenarbeit bildete zum Beispiel einen ersten wichtigen Schritt zur Aussöhnung und Verständigung, wohingegen die 1987 mit Hamburg geschlossene Verbindung über den Eisernen Vorhang hinweg die Aufhebung der deutschen und europäischen Spaltung vorwegnahm.
Städtepartnerschaften werden in der Praxis sehr unterschiedlich gehandhabt. Zu oft ist die Zusammenarbeit eingeschlafen und die Partnerschaft existiert nur noch auf dem Papier. Dabei bieten diese Projekte beträchtliches Potenzial zur gegenseitigen Bereicherung und für eine positive Wirkung auf die gesamte Stadtgesellschaft, wie die Beispiele von Nürnberg, Freiburg im Breisgau oder Osnabrück zeigen.
Ein größtenteils rein deklaratorischer Charakter, wie bisher in Dresden vorhanden, ist für uns nicht zufriedenstellend. Vielmehr muss es das Ziel sein die Bürgerschaft auf den verschiedensten Ebenen zu vernetzen und in Austausch zu bringen. Nur so kann dem Zweck der Verständigung, des Austausches und der Annäherung der Menschen verschiedenster Regionen tatsächlich entsprochen werden.
Aus unserer Sicht würde eine Partnerschaft mit einer israelischen Stadt (in Frage kämen zum Beispiel die Großstädte Ashkelon oder Rischon LeZion) einen wichtigen Impuls für die Erneuerung der Dresdner Städtepartnerschaften setzen. Gerade für Dresden als Kultur- und Wissenschaftsstadt könnte eine solche Zusammenarbeit positiv sein. Israel verfügt über eine breite Kultur- und Kunstszene, die für ein Land dieser Größe bemerkenswert ist. Zugleich ist Israel (insbesondere das Gebriet rings um Tel Aviv) ein herausragendes Zentrum der Hightech-Industrie (Silicon Wadi). Verstärkte Kooperationen mit der dortigen IT- und Chipindustrie oder im Bereich der zahlreichen Hochschulen liegen da eigentlich auf der Hand. Dresden sollte daher dem Beispiel der über 100 bestehenden Partnerschaften zwischen deutschen und israelischen Gemeinden folgen und gerade mit Hinblick auf das 50-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen seinen Beitrag zum deutsch-israelischen Dialog leisten.