Antifaschismus gehört zu unserem Selbstverständnis. Gerade in Dresden wird uns regelmäßig aufgezeigt, dass wir Tag für Tag gegen den Faschismus kämpfen müssen. In einer Stadt in der jeden Montag Veranstaltungen stattfinden, bei denen Rassismus vor historischen Wahrzeichen eine Bühne bekommt, bei denen Menschen das Ertrinken gewünscht wird und bei denen etliche rechtsextreme Kräfte auftreten, ist eine klare Haltung noch wichtiger als andernorts. Der Verfassungsschutz weigert sich PEGIDA als rechtsextrem einzustufen, obwohl ganz klare persönliche Beziehungen zur rechtsextremen Gruppen wie der Identitären Bewegung bestehen. Die Versammlungsbehörde der Stadt kuschelt immer wieder mit den Faschist:innen und legt linkem Protest Steine in den Weg. Daneben ist Dresden leider auch für die jährlichen Neonazi-Aufmärsche bekannt. Die Faschos missbrauchen das Gedenken an die Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 um einen Opfermythos zu erzeugen. Einen weiteren, kontinuierlichen Kampf führen wir gegen die AfD. Rund ein Fünftel der Dresdner:innen wählen Rechtsextreme Parteien bei Kommunalwahlen, ein Großteil davon die AfD. Bei Bundestagswahlen konnte sie sogar noch mehr Stimmen einholen. Und um es mit den Worten von Danger Dan zu sagen:
„An Reptilienmenschen glaubt nur der, der wahnsinnig ist
Gauland wirkt auch eher wie ein Nationalsozialist
Faschisten hören niemals auf, Faschisten zu sein
Man diskutiert mit ihnen nicht, hat die Geschichte gezeigt“
– Danger Dan
13. Februar
Jedes Jahr nutzen hunderte bis tausende Neonazis die Bombardierung Dresdens während des zweiten Weltkriegs für ihre rechtsextreme Propaganda. Zusammen mit dem Bündnis Dresden Nazifrei organisieren wir jedes Jahr eine große Gegegendemo und viele Veranstaltung im Umfeld dieser. Ein Beispiel ist der Mahngang Täter:innenspuren, bei dem aufgezeigt werden soll, dass Dresden eben nicht die unschuldige Stadt war, die Rechtsextreme so gern propagieren.
Pegida-Gegenprotest
Seit 2014 finden wöchentlich die rassistischen Pegida-Demonstrationen statt. In den vergangenen Jahren radikalisiert sich der Protest oder zeigt einfach offener, welcher Ideologie die Teilnehmer:innen wirklich haben. Reichsflaggen, die Zeichen der vom Verfassungsschutz beobachteten, rechtsextremen Identitären Bewegung und AfD Fahnen: auf den Demonstrationen versammelt sich ein Worst-of der rechtsradikalen bis rechtsextremen Szene.
Da diese Demonstrationen von Versammlungsbehörde und Innenministerium weiterhin verhamlost werden, liegt es an uns, die Rechtsextremen nicht ungestört und vor allem unwidersprochen durch Dresden laufen zu lassen. Daher sind wir regelmäßig auf den Gegendemonstrationen vor Ort. Wenn du auch Lust hast, zu den Demonstrationen zu gehen, die aber noch eine Begleitung fehlt, schreib uns doch einfach an (info@jusos-dresden.de) und wir treffen uns, um gemeinsam gegen Pegida zu demonstrieren.
Insbesondere die großen Pegida-Geburtstagsdemos sind immer ein Anlass für uns, auch eigene Demonstrationen in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Bündnissen anzumelden.
AfD bekämpfen!
Sachsen ist AfD-Hochburg, wobei der sächsische AfD-Landesverband stark vom rechtsextremen Flügel dominiert ist. Trotzdem oder vielleicht gerade deshalb gelingt es der Partei, Direktmandate zu gewinnen. Bei der Bundestagswahl 2017 gelang es ihr leider sogar stärkste Kraft zu werden und dem späteren sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer das Direktmandat abzunehmen. Der sächsische Landesverband ist dabei nicht nur rassistisch, sexistisch und nationalistisch, sondern möchte die Demokratie und den Sozialstaat abbauen. So sagte der AfD-Landessprecher Jörg Urban 2020, dass das Wahlrecht nur für „Leistungsträger und nicht für die Transferempfänger“ gelten sollte. Solche zutiefst antidemokratischen, klassistischen Ansichten wollen wir nicht akzeptieren und kämpfen daher Tag für Tag gegen diese rechtsextreme Partei.